Statement: Verkürzte Starts am Flughafen BER

Wir stellen ein für alle Mal klar:

Wir sind gegen Fluglärm und die unrechtmäßig verkürzten Starts am BER. Wir stehen fest an der Seite der Schulzendorferinnen und Schulzendorfer und aller Lärmgeschädigten. Lärm macht krank. Natürlich setzen wir alles daran, die Situation für die Menschen vor Ort zu verbessern.

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Warum enthielt sich dann Dr. Tim Kolbe im Hauptausschuss am 29.11.2023 zum Antrag des Bürger Bündnis e. V. (BB) „Verkürzte Starts am Flughafen BER untersagen und somit die Fluglärmbelastung für alle verringern!“?

Ganz einfach: Die einreichende Fraktion konnte nach Aufforderung des Vorsitzenden den eigenen Antrag nicht vorstellen. Sie konnte nichts zum Inhalt sagen und lieferte keine Begründung. Das ist kein gemeinsames Arbeiten. Wir sind der grundsätzlichen Auffassung und bisher war dies auch Usus der vergangenen fünf Jahre, dass Anträge, die erstmalig eingereicht werden, vorgestellt und erläutert werden müssen. Eine „blinde“ Zustimmung konnten wir vor diesem Hintergrund nicht guten Gewissens geben.

 

Warum stellte dann Dominic Lübke in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.12.2023 einen eigenen Antrag?

Ganz einfach: Der Antrag war unserer Meinung nach zu einseitig und reichte uns nicht weit genug. Zudem stellte das BB unseren Bürgermeister in ein falsches Licht, als hätte er sich nie für die Fluglärmgeschädigten eingesetzt. Sie wollten eine Meinung diktieren. Das ist kein Umgang, den wir pflegen möchten. Wir stehen für gemeinsames Arbeiten und Dialog. Daher haben wir den Antrag gestellt, dass der Bürgermeister „sich weiterhin für die Reduzierung von dem Flughafen BER ausgehenden Fluglärms einsetzen“ soll. Das beinhaltet, dass er gegen die verkürzten Starts am Flughafen BER in der Fluglärmkommission stimmt, denn dieser Auffassung ist er auch.

Darüber hinaus ist eine Forderung vieler Bürgerinnen und Bürger, einen Dialog mit dem BER in Schulzendorf endlich umzusetzen. Zur Umsetzung dieser Forderung und um die Bürgerinnen und Bürger diesbezüglich einzubinden, soll der Bürgermeister sich dafür einsetzen, dass Referenten der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH im Rahmen des Formates „Nachbarn im Dialog“, eine öffentliche Dialogveranstaltung durchführen. Dafür haben wir uns mit der Tischvorlage und dem Änderungsantrag eingesetzt.

Am Ende konnten wir leider nicht den gesamten Antrag zu einem gemeinschaftlichen Ergebnis führen, aber wir haben es geschafft, „Nachbarn im Dialog“ nach Schulzendorf zu holen.

 

Dominic Lübke dazu abschließend:

Das überraschende Einreichen einer Tischvorlage war ein unglückliches Vorgehen. Unser Grundsatz der vergangenen fünf Jahre war stets der gemeinsame Dialog über Parteigrenzen hinweg. Mein Handeln war jedoch keineswegs von politischem Kalkül oder Böswilligkeit geprägt. Ich habe mich für mein ungeschicktes Verhalten bei allen Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung am Tag nach der Sitzung entschuldigt. Es war eine Aneinanderreihung ungünstiger Geschehnisse, auf die ich früher und besser hätte reagieren können. Wir machen Fehler, lernen daraus und werden besser. Wie sagt man so schön?: Nobody is perfect.


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