Novum in der Gemeindevertretung – Kommunalaufsicht schafft Handlungssicherheit

Was ist geschehen? Die Gemeindevertretung Schulzendorf tagte am 12. Dezember 2023 weit über 22:00 Uhr hinaus, ohne vorher einen Antrag auf Weiterbehandlung der noch offenen Tagesordnungspunkten zu beschließen, wie es die Geschäftsordnung vorschreibt. Tim Voigtländer (Die Linke) und Dominic Lübke (SPD) kritisierten diesen Umstand und baten um Lösungsfindung, um der möglichen Nichtigkeit der nach 22:00 … Weiterlesen

Richtigstellung

…zum Blogeintrag „Der Schulzendorf“ vom 18. Dezember 2023 und vom 31. Dezember 2023, mit dem Inhalt, dass Dominic Lübke um die Gunst der AFD buhlen würde. [space] In der Sitzung der Gemeindevertretung, am 12. Dezember 2023, beantragte Dominic Lübke (Fraktionsvorsitzender) zum Tagesordnungspunkt „Neufassung des Flächennutzungsplans“ eine kurze Sitzungsunterbrechung, da sich ein negatives Votum der Gemeindevertretung … Weiterlesen